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Nach zwei Jahren Pause: Region Kurdistan nimmt Ölexporte wieder auf

Nach zwei Jahren Pause: Region Kurdistan nimmt Ölexporte wieder auf

Die Ölexporte aus der Region Kurdistan über die Pipeline zwischen dem Irak und der Türkei wurden im März 2023 ausgesetzt, nachdem ein Schiedsgericht entschieden hatte, dass Ankara gegen ein Abkommen aus dem Jahr 1973 verstoßen habe, indem es seit 2014 unabhängige kurdische Exporte ermöglicht habe. Die Sperre beendete den unabhängigen Ölverkauf aus Erbil, der seit langem ein Streitpunkt mit Bagdad war. Nach langwierigen Verhandlungen einigten sich Bagdad, Erbil und internationale Ölkonzerne auf eine vorläufige Vereinbarung, die den Weg für die Wiederaufnahme der Exporte ebnet.

Am 27. September telefonierte Premierminister Masrour Barzani mit dem Premierminister der irakischen Bundesregierung, Mohammed Shia‘ Al-Sudani. Während des Gesprächs begrüßten beide Politiker die Einigung über die Wiederaufnahme der Ölexporte der Region Kurdistan und bezeichneten sie als bedeutenden Erfolg, der den Interessen aller irakischen Bürger dient.

Herr Sudani dankte Herrn Barzani für das Zustandekommen dieser wichtigen Vereinbarung. Premierminister Barzani würdigte die Bemühungen von Premierminister Sudani, Hindernisse für deren Umsetzung aus dem Weg zu räumen.

Premierminister Barzani erklärte, er hoffe, dass dieses Abkommen den Weg für die Verabschiedung des Bundesgesetzes über Öl und Gas ebnen werde. Er forderte außerdem eine grundlegende Lösung für Fragen im Zusammenhang mit den Gehältern und finanziellen Rechten der Bevölkerung Kurdistans. Er betonte, dass die Gehälter für dieses Jahr vollständig ausgezahlt werden müssten.

Beide Politiker waren sich einig, dass der Bundeshaushalt 2026 den Kurdistans Region zustehenden Anteil enthalten sollte.

Premierminister Sudani erklärte, dass es im gesamten Irak, von Basra bis zur Region Kurdistan, bedeutende wirtschaftliche Möglichkeiten für die weitere Entwicklung gebe.

Sie diskutierten auch die Notwendigkeit, das strategische Entwicklungsstraßenprojekt umzusetzen. Zu diesem Zweck wird in Kürze ein Sonderausschuss aus Bagdad die Region Kurdistan besuchen, um alle noch bestehenden Hindernisse für die Umsetzung des Projekts zu beseitigen, das voraussichtlich erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen auf den gesamten Irak haben wird.

Am selben Tag sprach Präsident Nechirvan Barzani ebenfalls mit Premierminister Mohammed Shia al-Sudani.

Während des Gesprächs dankte Premierminister Al-Sudani Präsident Nechirvan Barzani für seine beständige Unterstützung und seine kontinuierlichen Bemühungen in jeder Phase, um das Verständnis und die Einigung zwischen der irakischen Bundesregierung und der Regionalregierung Kurdistans (KRG) hinsichtlich der Wiederausfuhr von Öl aus der Region Kurdistan sowie in Fragen der Gehälter und finanziellen Ansprüche zu fördern.

Der Premierminister bezeichnete die Vereinbarung als einen bedeutenden Schritt vorwärts bei der Lösung der Probleme zwischen Erbil und Bagdad, der sich positiv auf die wirtschaftliche Stabilität des Landes auswirken dürfte. Er äußerte ferner die Hoffnung, dass die Vereinbarung dazu beitragen werde, weitere Herausforderungen anzugehen und zu bewältigen.

Als Reaktion darauf dankte Präsident Nechirvan Barzani Premierminister Al-Sudani für seine Verdienste und Bemühungen um die Erreichung der Vereinbarung und betonte, dass diese den Weg für neue Möglichkeiten ebne. Er bekräftigte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Erbil und Bagdad und zeigte sich optimistisch, dass dies die Verabschiedung des Ölgesetzes und die Lösung offener Fragen und anderer Herausforderungen erleichtern werde.

Präsident Nechirvan Barzani würdigte auch die Bereitschaft des Premierministers, nationale Fragestellungen anzugehen, insbesondere solche, die die Region Kurdistan betreffen, und dankte allen Parteien in Erbil und Bagdad für ihre Beiträge zum Zustandekommen der Vereinbarung.

Originalartikel (Premierminister) (auf Englisch)
Originalartikel (Präsident) (auf Englisch)