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Deutscher Außenminister Steinmeier zu Besuch in Region Kurdistan

Am Dienstag, den 08.12.2015, besuchte der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier und seine begleitende Delegation die Region Kurdistan. Dort traf er Präsident Masoud Barzani, Premierminister Nechirvan Barzani, Außenminister Falah Mustafa sowie zahlreiche weitere offizielle Vertreter.

Beide Seiten würdigten die gute bilaterale Zusammenarbeit und die guten Beziehungen zwischen Deutschland und der Region Kurdistan. Wichtige Themen waren die politische Lage in Kurdistan und im Irak sowie der Kampf gegen ISIS.

Es ist bereits der dritte Besuch des deutschen Außenministers in Erbil – zuletzt war er im Sommer 2014 in die Region Kurdistan gekommen. Zu dem Zeitpunkt hatten ISIS-Milizen viele tausend Jesiden aus dem Sinjar-Gebirge vertrieben, bedroht oder getötet. Deutschland hatte daraufhin humanitäre Unterstützung beschlossen, ebenso wie einen Beitrag zur Bewaffnung der Peshmerga Kräfte. In diesem Zusammenhang beglückwünschte Steinmeier die Regionalregierung und die Peshmerga zu der jüngsten Befreiung Sinjars.

Im Anschluss an die politischen Gespräche bekräftigte Steinmeier die deutsche Zusammenarbeit mit der Regionalregierung. Er betonte zugleich, dass das nötige militärische Handeln „in eine größere politische Gesamtstrategie“, eingebettet sein müsse um letztlich Erfolg zu haben. Dabei müsse eine doppelte Strategie verfolgt werden: So müssten mit Blick auf die befreiten Gebiete Maßnahmen ergriffen werden, um den Menschen zu zeigen, „dass es möglich und erstrebenswert ist, in ihre Dörfer und ihre Städte zurückzukehren“. Neben der Verbesserung der Sicherheitsbedingungen und der Mithilfe bei der Entschärfung von Landminen will die Bundesregierung auch helfen, bessere Lebensbedingungen zu schaffen und wird hierzu fünf mobile Krankenstationen für die medizinische Grundversorgung bereitstellen.

Präsident Barzani und Premierminister Barzani dankten Außenminister Steinmeier für seinen Besuch und die wichtige und großzügige Unterstützung Deutschlands. Dabei betonten beide nochmal, dass sich die Region derzeit in einer dreifachen Krise befindet, nämlich in einer militärischen, humanitären und wirtschaftlichen, wofür jegliche Hilfe von fundamentaler Bedeutung ist.

Außenminister Steinmeier besuchte außerdem das nördlich von Erbil gelegene Flüchtlingslager Baharka und die dort von UNICEF geführte Schule für Flüchtlingskinder. Das Zeltlager war anfangs Auffangort für syrische Flüchtlinge; mittlerweile ist es ein vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) unterstütztes Zentrum für Binnenvertriebene. Steinmeier suchte dort das Gespräch mit einigen der vor rund 1,5 Jahren aus Mosul und anderen Gebieten geflohenen Familien.

Zum Abschluss seines Besuchs in der Region Kurdistan ging es dann noch in das multinationale „Camp Erbil“, wo kurdische Peshmerga-Einheiten durch die deutsche Bundeswehr trainiert werden und den Umgang mit deutschen Waffen erlernen.