Die Regionalregierung Kurdistan-Irak (KRG) ringt nach wie vor damit, den zahllosen syrischen Flüchtlingen und irakischen Binnenvertriebenen eine adäquate humanitäre Versorgung bereitzustellen.
Laut dem KRG Planungsministerium benötigt die Region Kurdistan dafür weitere Unterstützung von den Agenturen der Vereinten Nationen und von der internationalen Gemeinschaft, um diese Hilfe auch weiterhin bereitstellen zu können.Gemäß dem Generaldirektor für Kapitalinvestitionen und Budgetierung im KRG Planungsministerium, Zagros Fattah, hat sich die finanzielle Belastung für die KRG dramatisch erhöht. Dementsprechend fällt es zunehmend schwer, den über 1,5 Millionen Flüchtlingen und Binnenvertriebenen, die in der Region Kurdistan Zuflucht gefunden haben, adäquate Hilfe zukommen zu lassen.
Er warnte, dass zusätzliche Flüchtlingsströme zu erwarten sind, wenn militärische Maßnahmen unternommen werden, um Mosul und andere von der Terrororganisation IS besetzte Orte zu befreien. Trotz größter Anstrengungen durch die KRG bleibt es jenseits ihrer Möglichkeiten, die Grundbedürfnisse aller Vertriebenen und Flüchtlinge zu decken.
„Die Zentralregierung in Bagdad behauptet, es fehle ihr an Geldern, um Vertriebenen Hilfe zu leisten. Es scheint aber, als fehle es ihr auch an politischem Willen. Binnenvertriebene sind irakische Staatsbürger in prekären Umständen, und es obliegt der irakischen Regierung, die KRG in ihrer Hilfestellung an Vertriebene zu unterstützen,“ so Zagros Fattah.
Die meisten Vertriebenen kamen 2014 in die Region Kurdistan, als jene mit einer schwerwiegenden Finanzkrise zu kämpfen hatte. Die irakische Zentralregierung hatte trotz einer anderweitigen Vereinbarung aufgehört, der KRG ihren Anteil des Staatsbudgets auszuzahlen.
Laut eines im Februar 2015 veröffentlichten Berichts der Weltbank wirkte sich der Zahlungsstopp der Zentralregierung im Zusammenspiel mit der Flüchtlingskrise negativ auf alle Produktions- und Sozialsektoren der Region Kurdistan aus. Die Weltbank prognostiziert, dass die KRG weitere 1.4 Milliarden Dollar benötigen wird, um den Bedürfnissen der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen, die mittlerweile über 28% der Bevölkerung der KRG ausmachen, gerecht zu werden. Sollten weitere 300.000 Binnenvertriebene in die Region Kurdistan fliehen, so könnte diese Ziffer schnell auf über 2 Milliarden Dollar steigen.
In einer gemeinsamen Stellungnahme verlautbarten die Vereinten Nationen und die KRG im März, dass sich im Irak eine humanitäre Katastrophe abspiele, in der die international Gemeinschaft die KRG in ihrer Hilfestellung an Opfer von IS unterstützen müsse.
Laut dem Vorsitzenden des Notfallkomitees in Sulaimani , Aziz Sofi, sind seit der Befreiung von Tikrit weitere 3.000 Familien aus der Provinz Anbar in die Provinz Sulaimani in der Region Kurdistan geflohen. „Obwohl Tikrit mittlerweile befreit ist, haben Familien aus Sicherheitsgründen Angst, in die Stadt zurückzukehren,“ erklärt Sofi.