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Hochrangige Beamte der Region Kurdistan treffen deutsche Regierungsspitze in Berlin

Hochrangige Beamte der Region Kurdistan treffen deutsche Regierungsspitze in Berlin

Eine hochrangige Delegation der Regionalregierung Kurdistan-Irak, geleitet von Premierminister Nechirvan Barzani, ist in Berlin und traf die deutsche Regierungsspitze und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Premierminister Barzani bedankte sich bei Kanzlerin Merkel für die Unterstützung und die Assistenz, welche Deutschland der Region Kurdistan zur Verfügung gestellt hat und informierte die Bundeskanzlerin über die jüngsten Entwicklungen zwischen der Regionalregierung Kurdistan-Irak und der irakischen Zentralregierung. Premierminister Barzani betonte, dass die Region Kurdistan der irakischen Verfassung verpflichtet und dazu bereit ist, die bestehenden Probleme zwischen den beiden Regierungen auf Basis der irakischen Verfassung lösen zu wollen. Premierminister Barzani betonte auch, dass die irakische Zentralregierung, trotz der Bereitschaft der Regionalregierung Kurdistan-Iraks in Verhandlungen treten zu wollen, auf diesen Aufruf zum Dialog nicht geantwortet habe. Die Freunde der Region Kurdistan in der internationalen Gemeinschaft, inklusive Deutschland, sind zur Unterstützung bereit, um Verhandlungen der beiden Regierungen zu ermöglichen.

Bundeskanzlerin Merkel betonte die Unterstützung ihres Landes für die verfassungsmäßig verankerten Rechte der Region Kurdistan innerhalb des Iraks und sprach auch über die Beziehungen zwischen Deutschland und der Region Kurdistan sowie die Unterstützung Deutschlands für die Region Kurdistan, speziell im Kampf gegen den Terror. Sie lobte darüber hinaus die Bemühungen der Region Kurdistan, in Verhandlungen mit der irakischen Zentralregierung treten zu wollen.

Vor dem Treffen mit Kanzlerin Merkel traf Premierminister Barzani den deutschen Außenminister Sigmar Gabriel, wobei die beiden im Anschluss daran eine gemeinsame Pressekonferenz abhielten.

Minister Gabriel erklärte, dass Deutschland gemeinsam mit der irakischen Zentralregierung und der Regionalregierung Kurdistan-Irak im Kampf gegen die Terrororganisation des sogenannten Islamischen Staates gearbeitet hat; eine Terrororganisation, welche eine Bedrohung für die ganze Welt darstelle. Er bedankte sich beim Irak und der Region Kurdistan für den Sieg gegen den Islamischen Staat. Der deutsche Chefdiplomat betonte auch, dass Bagdad den Vorschlag eines Dialoges akzeptieren solle, während Deutschland die Verhandlungen zwischen den beiden Regierungen unterstützen werde.

Premierminister Barzani bedankte sich bei Deutschland und der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat für die Unterstützung der Region Kurdistan und des Iraks während diesen schwierigen Zeiten, die sich durch Waffenlieferungen, militärische Berater, Ausbildung der Peschmerga und die Behandlung Verwundeter in Deutschland auszeichnete. Er bedankte sich darüber hinaus bei Deutschland für die humanitäre Hilfe, die für Binnenvertriebene und Flüchtlinge zur Verfügung gestellt wurde, im Besonderen für die Hilfe der deutschen Entwicklungsorganisation GIZ, welche viele humanitäre Projekte in der Region Kurdistan initiiert und unterstützt hat.

Die Delegationen der Region Kurdistan trafen unabhängig von diesen Treffen Komitees des deutschen Bundestages für Außenbeziehungen und Verteidigung.

In diesen Treffen gratulierten deutsche Abgeordnete der Rolle der Peschmerga im Kampf gegen Terror und drückten auch ihre Besorgnis hinsichtlich der Spannungen zwischen der Regionalregierung Kurdistan-Irak und der irakischen Zentralregierung aus. Darüber hinaus betonten sie die Relevanz, alle Streitigkeiten mittels Dialog auf Basis der irakischen Verfassung zu lösen. Sie versicherten auch ihre Unterstützung für eine starke Region Kurdistan und den politischen Prozess.

Premierminister Barzani bedankte sich beim Bundestag für die Entscheidung, militärische Unterstützung in die Region Kurdistan zu senden und betonte er hoffe, dass sich die Beziehungen zwischen der Region Kurdistan und Deutschland in allen Bereichen weiterentwickeln werde.

Vizepremierminister Qubad Talabani, Stabschef der Präsidentschaft der Region Kurdistan Fuad Hussein, KRG Sprecher Safeen Dizayee und Chef des KRG Amtes für auswärtige Beziehungen Falah Mustafa begleiten den Premierminister auf seinem Besuch in Europa.

Originalartikel (auf Englisch)