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Österreichischer Nationalrat stimmt Entschließungsantrag zu Sinjar zu

Österreichischer Nationalrat stimmt Entschließungsantrag zu Sinjar zu

Alle Parteien des österreichischen Nationalrats haben am Freitag,  den 11. Dezember 2015, den Entschließungsantrag zur ausreichenden humanitären Versorgung und Wiederherstellung der Sicherheit in Shingal (Sinjar) und Kobanê angenommen. Eingebracht wurde der Antrag von den Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan (Die Grünen), Mag. Andreas Schieder (SPÖ) und Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP), welche gemeinsam mit Mag. Gernot Darmann (FPÖ) Mitte November in die Region Kurdistan-Irak reisten, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen.

Der Entschließungsantrag besagt:

„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres werden aufgefordert, im Rahmen der Vereinten Nationen, vor allem OCHA und UNDP, der Europäischen Union und anderen internationalen Organisationen, wie in bilateralen Kontakten mit den Staaten in der Region, sich mit aller Kraft dafür einzusetzen, dass für die Zivilbevölkerung, insbesondere auch Minderheiten wie Kurden, Jeziden und Christen, in den betroffenen Gebieten, vor allem in den Städten Kobanê, aber auch Shingal, der notwendige Schutz, u.a. vor Minen und Sprengfallen, gewährleistet und ausreichende humanitäre Versorgung zur Verfügung gestellt wird.“

„Die Beschlussfassung zum Entschließungsantrag zeigt die Bedeutung der jüngsten parlamentarischen Delegationreise nach Kurdistan und ist ein wichtiges, auch symbolisches Zeichen der internationalen Solidarität zum Wiederaufbau von Sinjar“, so Dr. Mustafa Ramazan, Repräsentant der Regionalregierung Kurdistan-Irak in Österreich. Die mittlerweile völlig zerstörte, mehrheitlich von Jesiden bewohnte Stadt war vergangenes Jahr von ISIS überrannt wurden, wobei zahllose JesidInnen vertrieben, verschleppt oder getötet wurden.