Zum Inhalt Zum Menü
Vereinte Nationen erkennen Verbesserung der Menschenrechtslage in Kurdistan

Vereinte Nationen erkennen Verbesserung der Menschenrechtslage in Kurdistan

Premierminister Nechirvan Barzani hat den Generalsekretär-Assistent für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Ivan Šimonović, sowie seine begleitende Delegation am 22. Oktober 2014 in Erbil empfangen.

Im Vergleich zu ihrem letzten Besuch in 2011 stellte die Delegation fest, dass die Region Kurdistan einige bemerkenswerte Verbesserungen in den Bereichen Diplomatie, auswärtige Beziehungen, Infrastruktur, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Beherbergung von Flüchtlingen, Frauenrechte und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vollzogen hat. Die Delegation fügt hinzu, dass diese Entwicklungen, ebenso wie die Rolle von Premierminister Nechirvan Barzani bei deren Verwirklichung, Anerkennung und Lob verdienen. Die Mühen von Premier Barzani werden von der internationalen Gemeinschaft sowohl erkannt als auch unterstützt, so die Delegation.

Der VN Generalsekretär-Assistent für Menschenrechte Šimonović hob den beeindruckenden Fortschritt der Region Kurdistan hinsichtlich Gesetzgebung hervor und sagte weiterhin, dass noch mehr Arbeit in Bezug auf Menschenrechte getan werden könne. VN Behörden sind bereit spezielle Workshops für entsprechende KRG Organe durchzuführen, so Šimonović.

Er lobte ebenfalls die Regierung und die Menschen Kurdistans für die Unterbringung und Unterstützung der Vertriebenen, welche trotz diverser Schwierigkeiten wie der Budget-Einbehaltung durch Bagdad ungeachtet deren Religion, Sekte oder Ethnizität herzlich aufgenommen wurden.

Herr Šimonović sagte, die Delegation habe einige Lager besucht wo mit Vertriebenen gesprochen wurde. Diese lobten die KRG dafür, dass sie ihnen Sicherheit und Stabilität bietet und zwar in einer Zeit, in welcher die Vertriebenen gerne in ihre Heimat zurückkehren würden, aber aufgrund der verschlechterten Sicherheitslage nicht können. Noch mehr Vertriebene und Flüchtlinge aus Syrien werden aufgrund der dortigen verheerenden Lage in der Region Kurdistan erwartet.

Premierminister Barzani dankte der Delegation für ihren Besuch, sagte er würde ihre Anmerkungen hinsichtlich der Menschenrechtslage zur Kenntnis nehmen und betonte, dass die KRG ihre Schritte unterstützen werde. Er bat die Delegation jegliche Anliegen, Berichte und Verletzungen von Menschenrechten an die KRG zu senden, sodass diese notwendige Maßnahmen ergreifen kann um sie zu lösen.

Premierminister Barzani wiederholte, dass die KRG Probleme und Verfehlungen nicht bestreitet, besonders unter den gegebenen Umständen. Die KRG wird keine Mühen scheuen um diese zu lösen und hofft dafür mit den entsprechenden UN Behörden zusammenarbeiten zu können.

Premierminister Barzani betonte, dass die KRG mehr Unterstützung und ernstzunehmende Bemühungen von der irakischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft erwartet, um den Vertriebenen und Flüchtlingen besser helfen zu können, besonders da der Winter herannaht. Er wiederholte, dass die KRG trotz ihrer begrenzten Kapazitäten weiterhin die Vertriebenen unterstützen wird. Er fügte hinzu, dass die KRG hinter der Regierung von Herrn Abadi stehen wird und hofft, dass sämtliche Meinungsverschiedenheiten mit Bagdad durch Dialog gelöst werden können.